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Sitzung Gemeinderat am 30.04.2024

Legende:

SV
Sitzungsvorlage
U
Unterlagen
B
Beschluss
N
Niederschriftsauszug

Öffentlicher Teil

  • 1. Genehmigung der Niederschrift vom 19.03.2024

  • 3. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung nach Art. 52 Abs. 3 GO

  • 4. Niederlegung des Amts als Gemeinderatsmitglied von Frau Martina Weber

  • 5. Nachrücken des Listennachfolgers Martin Eham nach Ausscheiden des Gemeinderatsmitglieds Martina Weber

  • 6. Änderung der Ausschussbesetzungen des Listennachfolgers Martin Eham nach Ausscheiden des Gemeinderatsmitglieds Martina Weber

  • 7. Errichtung einer Floating-Anlage auf den Becken 2 und 3 des Leitzachwerks in Vagen - Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes

  • 8. Änderung des Bebauungsplans Nr. 64 "Gewerbegebiet Weidach III" und Überplanung der Flurnummer 2578 der Gemarkung Vagen - Änderungsbeschluss

  • 9. Erlass einer Veränderungssperre für den Bebauungsplan Nr. 64 "Gewerbegebiet Weidach III" einschließlich der Erweiterung der 4. Änderung sowie der Flurnummer 2578 der Gemarkung Vagen

  • 10. Förderkonditionen und Umsetzung der Maßnahme Sanierung Kindergarten Bucklberg

  • 11. Angebot der Altersteilzeit nach dem Altersteilzeitgesetz für die Beschäftigten- Vorberaten im HUFA

Tagesordnungspunkt 4.

Niederlegung des Amts als Gemeinderatsmitglied von Frau Martina Weber
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    14
  • Abstimmungstext:
    Dem Beschluss wurde zugestimmt.
  • Ergebnis:
    • Ja
      14
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0

Tagesordnungspunkt 5.

Nachrücken des Listennachfolgers Martin Eham nach Ausscheiden des Gemeinderatsmitglieds Martina Weber
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    14
  • Abstimmungstext:
    Dem Beschluss wurde zugestimmt.
  • Ergebnis:
    • Ja
      14
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0

Tagesordnungspunkt 6.

Änderung der Ausschussbesetzungen des Listennachfolgers Martin Eham nach Ausscheiden des Gemeinderatsmitglieds Martina Weber
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    15
  • Abstimmungstext:
    Dem Beschluss wurde zugestimmt.
  • Ergebnis:
    • Ja
      15
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0

Tagesordnungspunkt 7.

Errichtung einer Floating-Anlage auf den Becken 2 und 3 des Leitzachwerks in Vagen - Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    17
  • Abstimmungstext:
    Dem Beschluss wurde zugestimmt.
  • Ergebnis:
    • Ja
      17
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0

Tagesordnungspunkt 8.

Änderung des Bebauungsplans Nr. 64 "Gewerbegebiet Weidach III" und Überplanung der Flurnummer 2578 der Gemarkung Vagen - Änderungsbeschluss
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    17
  • Abstimmungstext:
    Dem Beschluss wurde zugestimmt.
  • Ergebnis:
    • Ja
      17
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0

Tagesordnungspunkt 9.

Erlass einer Veränderungssperre für den Bebauungsplan Nr. 64 "Gewerbegebiet Weidach III" einschließlich der Erweiterung der 4. Änderung sowie der Flurnummer 2578 der Gemarkung Vagen
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    17
  • Abstimmungstext:
    Dem Beschluss wurde zugestimmt.
  • Ergebnis:
    • Ja
      17
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0

Tagesordnungspunkt 10.

Förderkonditionen und Umsetzung der Maßnahme Sanierung Kindergarten Bucklberg
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    17
  • Abstimmungstext:
    Dem Beschluss wurde zugestimmt.
  • Ergebnis:
    • Ja
      16
    • Nein
      1
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0

Tagesordnungspunkt 11.

Angebot der Altersteilzeit nach dem Altersteilzeitgesetz für die Beschäftigten- Vorberaten im HUFA
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    17
  • Abstimmungstext:
    Dem Beschluss wurde zugestimmt.
  • Ergebnis:
    • Ja
      1
    • Nein
      16
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Uhrzeit

  • Sitzungsbeginn: 19:00

  • Öffentlicher Teil: 19:00

  • Sitzungstag: Dienstag

Ort
  • Sitzungssaal

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