RisSitzung

Sitzung Bauausschuss am 23.04.2024

SV: Sitzungsvorlage
U: Unterlagen
B: Beschluss
N: Niederschriftsauszug

Öffentlicher Teil

1. Genehmigung der Niederschrift vom 12.03.2024
2. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht-öffentlichen Sitzungen nach Art. 52 Abs. 3 GO
3. Bauantrag zur Errichtung eines Wohnquartiers für Geflüchtete, Walter-Gessner-Straße 1 in Westerham
4. Bauantrag zum Neubau von zwei Einfamilienhäusern; Lindenweg 20, Feldkirchen
5. Bauantrag zum Abbruch des Bauernhauses (Wohnteil) und Neubau eines Wohngebäudes mit 2 Wohneinheiten, Dorfstraße 4, Kleinhöhenrain
6. Bauantrag zum Einbau einer 2. Wohneinheit, Errichtung einer Außentreppe und eines Balkons, Bachlände 7, Feldkirchen
7. Bauantrag - Tektur zum Abbruch des Bestandes und Neubau eines Wohnhauses mit 4 WE und 9 Stellplätzen, Goldbachstr. 29a, Vagen
8. Bauantrag - Tektur; Neubau Bettenhauserweiterung an das bestehende Pflegeheim; Tektur Balkone und Außentreppe, Haus Hoheneck, Aschbach 15
9. Bauantrag zur Erweiterung der Remise, Schwaig 6; OT Schwaig/Feldolling
10. Bauantrag zum Einbau von 2 Gauben, Mareisring 9, Feldkirchen
11. Bauantrag Tektur Drehung; Mobilfunkmast Flur-Nr. 2576 bei Neuhaus, ST 2078
12. Antrag auf Vorbescheid zum Einbau eines Quergiebels am bestehenden Wohnhaus, Breitensteinstr. 25, Feldolling
13. 14. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 55 "Schäfererweg" für die Dorfstraße 21; Abwägung
14. Hochwasserschutz Abschnitt K: Vergabe Steuerungstechnik
15. Ortsmitte Feldkirchen - Vergabe Erdungs- und Blitzschutzarbeiten
16. Ortsmitte Feldkirchen - Vergabe Erd- und Rohbauarbeiten
17. Ortsmitte Feldkirchen - Vergabe Aufzugsanlagen
18. KiTa Mareisring - Vergabe von Bauleistungen
19. Vergabe Ingenieurleistungen für Kanalsanierung Teilgebiet 3 BA VI
20. TW-Leitung und Straßensanierung Oberwertach - Dringliche Anordnung über Mehrkosten
21. Vergabe für die Digitalisierung der Straßeninfrastruktur
22. Änderung und Berichtigung Widmung Ortsstraße Oberwertach

Tagesordnungspunkt 3.

Bauantrag zur Errichtung eines Wohnquartiers für Geflüchtete, Walter-Gessner-Straße 1 in Westerham

Abstimmungsergebnis

Anzahl abgegebener Stimmen:

11
Abstimmungstext:

Der Beschluss wurde abgelehnt.
Ergebnis:
- Ja
  
  0
- Nein
  
  11
- Enthalten
  
  0
- Befangen
  
  0
- Ausgeschlossen
  
  0

Tagesordnungspunkt 4.

Bauantrag zum Neubau von zwei Einfamilienhäusern; Lindenweg 20, Feldkirchen

Abstimmungsergebnis

Anzahl abgegebener Stimmen:

11
Abstimmungstext:

Dem Beschluss wurde zugestimmt.
Ergebnis:
- Ja
  
  11
- Nein
  
  0
- Enthalten
  
  0
- Befangen
  
  0
- Ausgeschlossen
  
  0

Tagesordnungspunkt 5.

Bauantrag zum Abbruch des Bauernhauses (Wohnteil) und Neubau eines Wohngebäudes mit 2 Wohneinheiten, Dorfstraße 4, Kleinhöhenrain

Abstimmungsergebnis

Anzahl abgegebener Stimmen:

11
Abstimmungstext:

Dem Beschluss wurde zugestimmt.
Ergebnis:
- Ja
  
  11
- Nein
  
  0
- Enthalten
  
  0
- Befangen
  
  0
- Ausgeschlossen
  
  0

Tagesordnungspunkt 6.

Bauantrag zum Einbau einer 2. Wohneinheit, Errichtung einer Außentreppe und eines Balkons, Bachlände 7, Feldkirchen

Abstimmungsergebnis

Anzahl abgegebener Stimmen:

11
Abstimmungstext:

Dem Beschluss wurde zugestimmt.
Ergebnis:
- Ja
  
  11
- Nein
  
  0
- Enthalten
  
  0
- Befangen
  
  0
- Ausgeschlossen
  
  0

Tagesordnungspunkt 7.

Bauantrag - Tektur zum Abbruch des Bestandes und Neubau eines Wohnhauses mit 4 WE und 9 Stellplätzen, Goldbachstr. 29a, Vagen

Abstimmungsergebnis

Anzahl abgegebener Stimmen:

11
Abstimmungstext:

Dem Beschluss wurde zugestimmt.
Ergebnis:
- Ja
  
  11
- Nein
  
  0
- Enthalten
  
  0
- Befangen
  
  0
- Ausgeschlossen
  
  0

Tagesordnungspunkt 8.

Bauantrag - Tektur; Neubau Bettenhauserweiterung an das bestehende Pflegeheim; Tektur Balkone und Außentreppe, Haus Hoheneck, Aschbach 15

Abstimmungsergebnis

Anzahl abgegebener Stimmen:

11
Abstimmungstext:

Dem Beschluss wurde zugestimmt.
Ergebnis:
- Ja
  
  11
- Nein
  
  0
- Enthalten
  
  0
- Befangen
  
  0
- Ausgeschlossen
  
  0

Tagesordnungspunkt 9.

Bauantrag zur Erweiterung der Remise, Schwaig 6; OT Schwaig/Feldolling

Abstimmungsergebnis

Anzahl abgegebener Stimmen:

11
Abstimmungstext:

Dem Beschluss wurde zugestimmt.
Ergebnis:
- Ja
  
  11
- Nein
  
  0
- Enthalten
  
  0
- Befangen
  
  0
- Ausgeschlossen
  
  0

Tagesordnungspunkt 10.

Bauantrag zum Einbau von 2 Gauben, Mareisring 9, Feldkirchen

Abstimmungsergebnis

Anzahl abgegebener Stimmen:

11
Abstimmungstext:

Dem Beschluss wurde zugestimmt.
Ergebnis:
- Ja
  
  11
- Nein
  
  0
- Enthalten
  
  0
- Befangen
  
  0
- Ausgeschlossen
  
  0

Tagesordnungspunkt 11.

Bauantrag Tektur Drehung; Mobilfunkmast Flur-Nr. 2576 bei Neuhaus, ST 2078

Abstimmungsergebnis

Anzahl abgegebener Stimmen:

11
Abstimmungstext:

Dem Beschluss wurde zugestimmt.
Ergebnis:
- Ja
  
  11
- Nein
  
  0
- Enthalten
  
  0
- Befangen
  
  0
- Ausgeschlossen
  
  0

Tagesordnungspunkt 12.

Antrag auf Vorbescheid zum Einbau eines Quergiebels am bestehenden Wohnhaus, Breitensteinstr. 25, Feldolling

Abstimmungsergebnis

Anzahl abgegebener Stimmen:

11
Abstimmungstext:

Dem Beschluss wurde zugestimmt.
Ergebnis:
- Ja
  
  11
- Nein
  
  0
- Enthalten
  
  0
- Befangen
  
  0
- Ausgeschlossen
  
  0

Tagesordnungspunkt 13.

14. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 55 "Schäfererweg" für die Dorfstraße 21; Abwägung

Abstimmungsergebnis

Anzahl abgegebener Stimmen:

11
Abstimmungstext:

Dem Beschluss wurde zugestimmt.
Ergebnis:
- Ja
  
  11
- Nein
  
  0
- Enthalten
  
  0
- Befangen
  
  0
- Ausgeschlossen
  
  0

Tagesordnungspunkt 14.

Hochwasserschutz Abschnitt K: Vergabe Steuerungstechnik

Abstimmungsergebnis

Anzahl abgegebener Stimmen:

11
Abstimmungstext:

Dem Beschluss wurde zugestimmt.
Ergebnis:
- Ja
  
  11
- Nein
  
  0
- Enthalten
  
  0
- Befangen
  
  0
- Ausgeschlossen
  
  0

Tagesordnungspunkt 15.

Ortsmitte Feldkirchen - Vergabe Erdungs- und Blitzschutzarbeiten

Abstimmungsergebnis

Anzahl abgegebener Stimmen:

11
Abstimmungstext:

Dem Beschluss wurde zugestimmt.
Ergebnis:
- Ja
  
  9
- Nein
  
  2
- Enthalten
  
  0
- Befangen
  
  0
- Ausgeschlossen
  
  0

Tagesordnungspunkt 16.

Ortsmitte Feldkirchen - Vergabe Erd- und Rohbauarbeiten

Abstimmungsergebnis

Anzahl abgegebener Stimmen:

11
Abstimmungstext:

Dem Beschluss wurde zugestimmt.
Ergebnis:
- Ja
  
  9
- Nein
  
  2
- Enthalten
  
  0
- Befangen
  
  0
- Ausgeschlossen
  
  0

Tagesordnungspunkt 17.

Ortsmitte Feldkirchen - Vergabe Aufzugsanlagen

Abstimmungsergebnis

Anzahl abgegebener Stimmen:

11
Abstimmungstext:

Dem Beschluss wurde zugestimmt.
Ergebnis:
- Ja
  
  9
- Nein
  
  2
- Enthalten
  
  0
- Befangen
  
  0
- Ausgeschlossen
  
  0

Tagesordnungspunkt 18.

KiTa Mareisring - Vergabe von Bauleistungen

Abstimmungsergebnis

Anzahl abgegebener Stimmen:

11
Abstimmungstext:

Dem Beschluss wurde zugestimmt.
Ergebnis:
- Ja
  
  11
- Nein
  
  0
- Enthalten
  
  0
- Befangen
  
  0
- Ausgeschlossen
  
  0

Tagesordnungspunkt 19.

Vergabe Ingenieurleistungen für Kanalsanierung Teilgebiet 3 BA VI

Abstimmungsergebnis

Anzahl abgegebener Stimmen:

11
Abstimmungstext:

Dem Beschluss wurde zugestimmt.
Ergebnis:
- Ja
  
  11
- Nein
  
  0
- Enthalten
  
  0
- Befangen
  
  0
- Ausgeschlossen
  
  0

Tagesordnungspunkt 20.

TW-Leitung und Straßensanierung Oberwertach - Dringliche Anordnung über Mehrkosten

Abstimmungsergebnis

Anzahl abgegebener Stimmen:

11
Abstimmungstext:

Dem Beschluss wurde zugestimmt. Mit Abstimmung zur Kenntnis genommen.
Ergebnis:
- Ja
  
  11
- Nein
  
  0
- Enthalten
  
  0
- Befangen
  
  0
- Ausgeschlossen
  
  0

Tagesordnungspunkt 21.

Vergabe für die Digitalisierung der Straßeninfrastruktur

Abstimmungsergebnis

Anzahl abgegebener Stimmen:

11
Abstimmungstext:

Dem Beschluss wurde zugestimmt.
Ergebnis:
- Ja
  
  11
- Nein
  
  0
- Enthalten
  
  0
- Befangen
  
  0
- Ausgeschlossen
  
  0

Tagesordnungspunkt 22.

Änderung und Berichtigung Widmung Ortsstraße Oberwertach

Abstimmungsergebnis

Anzahl abgegebener Stimmen:

11
Abstimmungstext:

Dem Beschluss wurde zugestimmt.
Ergebnis:
- Ja
  
  11
- Nein
  
  0
- Enthalten
  
  0
- Befangen
  
  0
- Ausgeschlossen
  
  0

Uhrzeit

Sitzungszeitraum: 19:00 - 20:55
Öffentlicher Teil: 19:00 - 20:38
Sitzungstag: Dienstag

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Johannes Zistl

Funktion: Vorsitzender Zusatzfunktion: 1. Bürgermeister

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Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: CSU

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Thomas Henties

Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: Grüne

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Josef Hupfauer

Funktion: Gremiumsmitglied Zusatzfunktion: 3. Bürgermeister Fraktion: Freie Wähler Feldolling

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Georg Meixner

Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: OLV

anwesend

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Christiane Noisternig

Funktion: Gremiumsmitglied Zusatzfunktion: 2. Bürgermeister Fraktion: CSU

anwesend

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Martin Oswald

Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: Pro Bürger

abwesend

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Pankraz Schaberl

Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: SPD

anwesend

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Vinzenz Schaberl

Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: Parteifreie Freie Wähler Gesamtgemeinde

anwesend

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Elisabeth Spielmann

Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: Grüne

anwesend

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Elisabeth Steingraber

Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: CSU

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14. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 55 "Schäfererweg" für die Dorfstraße 21; Abwägung

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Hochwasserschutz Abschnitt K: Vergabe Steuerungstechnik

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