Ratsinformationssystem
Sitzung Gemeinderat am 24.09.2024
- SV
- Sitzungsvorlage
- U
- Unterlagen
- B
- Beschluss
- N
- Niederschriftsauszug
Öffentlicher Teil
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1. Genehmigung der Niederschrift vom 13.08.2024
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2. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung nach Art. 52 Abs. 3 GO
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3. Aktuelle Informationen aus dem Rathaus
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4. Sicherheitsbericht der PI Bad Aibling
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5. Vorab-Beschluss Wärmenetzausbaugebiete-Entwurf f. Kommunale Wärmeplanung
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6. Feststellung der Bilanz 2022 der gemeindlichen Wasserversorung
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7. Festsetzung der Wassergebühren nach erfolgreicher Kalkulation für den Zeitraum 2024-2028 inkl. dem Erlass der entsprechenden Satzungsänderung
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8. Festsetzung der Abwassergebühren nach erfolgreicher Kalkulation für den Zeitraum 2024-2028 inkl. dem Erlass der entsprechenden Satzungsänderung
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9. Sturzflutrisikomanagement Vagen – Einsetzen eines Kümmerers und Einführung von Hochwassersprechstunden
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10. Antrag der CSU Fraktion vom 01.08.2024 auf Erweiterung des kommunalen Sturzflut-Risiko-Managements auf das gesamte Gemeindegebiet Feldkirchen-Westerham
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11. Beschlussfassung über die Unterstützungsunterschrift der Gemeinde Feldkirchen-Westerham zu den Kernforderungen des Landkreises Rosenheim zum Brenner-Nordzulauf
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12. Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes: Antrag auf wesentliche Änderung einer biogasanlage auf dem Grundstück Zur Reitbahn 1, 83620 Feldkirchen-Westerham, Flur-Nr. 1828, 1828/1 und 1827 Gmkg. Feldkirchen - Stellungnahme der Gemeinde
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 5. Vorab-Beschluss Wärmenetzausbaugebiete-Entwurf f. Kommunale Wärmeplanung
Vorab-Beschluss Wärmenetzausbaugebiete-Entwurf f. Kommunale Wärmeplanung
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:22
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Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde zugestimmt.
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Ergebnis:
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Ja22
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Nein0
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Enthalten0
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 6. Feststellung der Bilanz 2022 der gemeindlichen Wasserversorung
Feststellung der Bilanz 2022 der gemeindlichen Wasserversorung
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:22
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Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde zugestimmt.
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Ergebnis:
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Ja22
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 7. Festsetzung der Wassergebühren nach erfolgreicher Kalkulation für den Zeitraum 2024-2028 inkl. dem Erlass der entsprechenden Satzungsänderung
Festsetzung der Wassergebühren nach erfolgreicher Kalkulation für den Zeitraum 2024-2028 inkl. dem Erlass der entsprechenden Satzungsänderung
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:22
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Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde zugestimmt.
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Ergebnis:
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Ja20
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Nein2
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Enthalten0
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 8. Festsetzung der Abwassergebühren nach erfolgreicher Kalkulation für den Zeitraum 2024-2028 inkl. dem Erlass der entsprechenden Satzungsänderung
Festsetzung der Abwassergebühren nach erfolgreicher Kalkulation für den Zeitraum 2024-2028 inkl. dem Erlass der entsprechenden Satzungsänderung
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:22
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Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde zugestimmt.
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Ergebnis:
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Ja22
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Nein0
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Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 9. Sturzflutrisikomanagement Vagen – Einsetzen eines Kümmerers und Einführung von Hochwassersprechstunden
Sturzflutrisikomanagement Vagen – Einsetzen eines Kümmerers und Einführung von Hochwassersprechstunden
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:22
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Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde zugestimmt.
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Ergebnis:
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Ja22
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Nein0
-
Enthalten0
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 10. Antrag der CSU Fraktion vom 01.08.2024 auf Erweiterung des kommunalen Sturzflut-Risiko-Managements auf das gesamte Gemeindegebiet Feldkirchen-Westerham
Antrag der CSU Fraktion vom 01.08.2024 auf Erweiterung des kommunalen Sturzflut-Risiko-Managements auf das gesamte Gemeindegebiet Feldkirchen-Westerham
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:22
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde zugestimmt.
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Ergebnis:
-
Ja22
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 11. Beschlussfassung über die Unterstützungsunterschrift der Gemeinde Feldkirchen-Westerham zu den Kernforderungen des Landkreises Rosenheim zum Brenner-Nordzulauf
Beschlussfassung über die Unterstützungsunterschrift der Gemeinde Feldkirchen-Westerham zu den Kernforderungen des Landkreises Rosenheim zum Brenner-Nordzulauf
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:22
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Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde zugestimmt.
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Ergebnis:
-
Ja22
-
Nein0
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Enthalten0
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 12. Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes: Antrag auf wesentliche Änderung einer biogasanlage auf dem Grundstück Zur Reitbahn 1, 83620 Feldkirchen-Westerham, Flur-Nr. 1828, 1828/1 und 1827 Gmkg. Feldkirchen - Stellungnahme der Gemeinde
Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes: Antrag auf wesentliche Änderung einer biogasanlage auf dem Grundstück Zur Reitbahn 1, 83620 Feldkirchen-Westerham, Flur-Nr. 1828, 1828/1 und 1827 Gmkg. Feldkirchen - Stellungnahme der Gemeinde
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:22
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja22
-
Nein0
-
Enthalten0
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Uhrzeit
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Sitzungszeitraum: 19:00 - 22:05
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Öffentlicher Teil: 19:00 - 21:22
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Sitzungstag: Dienstag
Ort
- Standort: Sitzungssaal
Sitzungsteilnehmer
- +19
TOP Dokumente Sitzung Gemeinderat am 24.09.2024
TOP Dokumente
Sitzungsdokumente Sitzung Gemeinderat am 24.09.2024
Sitzungsdokumente
Sitzungsteilnehmer Sitzung Gemeinderat am 24.09.2024
Sitzungsteilnehmer
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Johannes Zistl
Funktion: Vorsitzender Zusatzfunktion: 1. Bürgermeisteranwesend -
Franz Bergmüller
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: Pro Bürgeranwesend -
Martin Eham
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: CSUanwesend -
Heinrich Gall
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: Grüneabwesend -
Georg Glas
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: Freie Wähler Feldollinganwesend -
Carolin Günzl
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: Grüneanwesend -
Michael Günzl
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: Grüneanwesend -
Andreas Hebensteiner
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: CSUanwesend -
Thomas Henties
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: Grüneanwesend -
Sebastian Höss
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: Parteifreie Freie Wähler Gesamtgemeindeanwesend -
Josef Hupfauer
Funktion: Gremiumsmitglied Zusatzfunktion: 3. Bürgermeister Fraktion: Freie Wähler Feldollinganwesend -
Anton Kammerloher
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: CSUanwesend -
Josef Kammerloher
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: Pro Bürgeranwesend -
Georg Meixner
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: OLVanwesend -
Rupert Meixner
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: OLVanwesend -
Georg Messerer
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: CSUanwesend -
Bernhard Neumaier
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: CSUanwesend -
Christiane Noisternig
Funktion: Gremiumsmitglied Zusatzfunktion: 2. Bürgermeister Fraktion: CSUanwesend -
Heinz Oesterle
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: SPDanwesend -
Martin Oswald
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: Pro Bürgerabwesend -
Pankraz Schaberl
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: SPDanwesend -
Vinzenz Schaberl
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: Parteifreie Freie Wähler Gesamtgemeindeanwesend -
Georg Schnitzenbaumer
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: Parteifreie Freie Wähler Gesamtgemeindeanwesend -
Elisabeth Spielmann
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: Grüneabwesend -
Elisabeth Steingraber
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: CSUanwesend